Parteiwatch

Wir bringen Transparenz in die Vergabe der Listenplätze in den Parteien

Unser Projekt PARTEIWATCH nimmt einen zentralen aber bislang viel zu oft ignorierten Prozess in unserem Wahlsystem genauer unter die Lupe: Die Vergabe der Listenplätze in den Parteien

Wer bekommt eigentlich einen sicheren Listenplatz und sitzt damit schon vor dem Wahltag quasi sicher im Parlament? Welche Netzwerke spielen dabei eine Rolle? Und wieso werden Menschen mit diverseren Hintergründen, junge Menschen und andere strukturell benachteiligte Personengruppen systematisch auf die schlechteren Listenplätze verdrängt oder gar nicht erst aufgestellt? Auf diese Fragen wird PARTEIWATCH Antworten geben. 

Viele der Abgeordneten stehen de facto vor dem Wahltag fest

In den Bundestag können Kandidierende entweder über ein Direktmandat oder ein Listenmandat kommen (für mehr Informationen siehe hier). Die meisten Abgeordneten im Bundestag – knapp 60% – haben ein Listenmandat.

Um ein Listenmandat zu erlangen, müssen Politiker*innen es erst auf die Landesliste einer Partei schaffen. Nach der Wahl ziehen von dieser Liste so viele Personen als Abgeordnete ins Parlament ein, wie der Partei nach den Zweitstimmen Sitze zustehen.¹ Das bedeutet wiederum, wer einen vorderen Platz auf der Liste einer der größeren Parteien hat, zieht mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ins Parlament ein. 

Die Zuteilung dieser Listenplätze durch die Landesparteien ist dementsprechend ein entscheidender Faktor dafür, wer die Bevölkerung letztendlich im Parlament vertritt.

Diese Vergabe findet allerdings weitestgehend fernab der Öffentlichkeit statt und wird tatsächlich nur in Ausnahmefällen überhaupt dokumentiert: Die meisten Parteien veröffentlichen am Ende nur die finale Liste, aber nicht die einzelnen Abstimmungsergebnisse, Reden, Absprachen oder Vorschläge.

Die intransparente Aufstellung der Listen führt aktuell dazu, dass Menschen mit diversen Hintergründen strukturell benachteiligt werden.

In unserem Projekt PARTEIWATCH wollen wir die Listenaufstellungen der kommenden Parteitage aufmerksam verfolgen und soweit möglich dokumentieren, was parteiintern passiert. Von Zusammenfassungen von Studien über eigene Datenanalysen bis hin zu direkten Einblicken, die aus unserem starken überparteilichen Netzwerk hervorgehen –wir sorgen dafür, dass dieser elementare und vielfach übersehene Schritt bei Wahlen in Deutschland mehr Aufmerksamkeit und Transparenz erfährt. Für eine faire Auswahl, bei der die am besten geeigneten und nicht die am besten vernetzten Politiker*innen gewinnen – für eine transparente, lebendige, innovationsfähige Demokratie. 

¹Das ist etwas vereinfacht ausgedrückt. Das Sitz-Zuteilungs-Verfahren ist tatsächlich einigermaßen komplex mit Direktmandaten, Überhang- und Ausgleichsmandaten. Der Blog Wahlrecht.de hat das hier gut zusammengefasst.

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